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Rezensionen Hoffnung für Brasilien. Beteiligungshaushalt und Weltsozialforum in Porto Alegre. Entwicklung der PT und Lulas Wahlsieg. |  |
Rezension von "Hoffnung für Brasilien. Beteiligungshaushalt und Weltsozialforum in Porto Alegre. Entwicklung der PT und Lulas Wahlsieg." Hoffnung für Brasilien. Beteiligungshaushalt und Weltsozialforum in Porto Alegre. Entwicklung der PT und Lulas Wahlsieg., Pont, Raul:, 3-89900-107-9, EUR 12.00 Der ehemalige Oberbürgermeister der süd-brasilianischen Großstadt Porto Alegre, Raul Pont, schrieb 2002 seine Erfahrungen mit dem basisdemokratischen Experiment Beteiligungshaushalt und den Diskussionen des dort seit 2001 veranstalteten Weltsozialforums nieder. Dabei betrachtet er in seinem Buch „Hoffnung für Brasilien“ die Entwicklung der Arbeiterpartei PT und den Wahlsieg des als Präsidentschaftskandidaten angetretenen Silvio da Lula. Sein Buch erschien kurze Zeit später in einer deutschen Ausgabe. Dieses Buch ist in drei große Abschnitte unterteilt: 1. Die gesammelten Erfahrungen mit der in Porto Alegre realisierten Beteiligungsdemokratie. 2. Die Geschichte, Rolle und Weg der brasilianischen ArbeiterInnenpartei PT sowie als dritten Abschnitt einen Abriss über die brasilianischen Wahlen im Oktober 2002 bei denen letztendlich Lula und damit die PT gewannen. Der erste Abschnitt ist mit vielen Informationen, die der Autor während seiner Amtszeit als Oberbürgermeister sammelte, bespickt. Er, der der parteiinternen „Sozialistischen Demokratie“ und damit der Vierten Internationalen angehört, betrachtet die Errungenschaften, die er und seine GenossInnen in dieser Zeit durchgesetzt haben, durchweg als positiv und verteidigt sie im Buch gegen jede Kritik von außen und innen. Damit verkommt dieser Abschnitt, und dies zieht sich fortan wie ein Roter Faden durch das gesamte Buch, in eine Verteidigungsschrift für die realisierte emanzipatorische Politik. Es ist daher streckenweise eine Inschutznahme der PT-Politik mit gleichzeitiger Hochlobung der erreichten Errungenschaften. Die Partei stellt er als einen grundsätzlich neuen Typus von Partei dar, weil sie eben aus den Basisbewegungen vor Ort entstanden ist, und nicht, wie bei den anderen Parteien üblich, von einigen MinisterInnen von oben herab gegründet wurde. Als kritisch stuft er später in seinem Buch die Abhängigkeit der Partei von der staatlichen Parteifinanzierung und der schleichenden Entfernung von parteiinterner Kritik an den eben immer noch reaktionären Strukturen des Staates ein. Er beschreibt dies als Konflikt einer Partei, die gleichzeitig Bewegung und Regierung sein will. Der zweite Abschnitt über die Geschichte der Partei behandelt den offen ausgetragenen Richtungsstreit innerhalb dieser. In diesem Streit ging es grundsätzlich um das Recht auf Tendenzbildung, welches er als positiv einstuft. In der PT sind, was seiner Meinung nach eben die Stärke dieses neuen Typus von Partei ist, alle verschiedenen Spektren der politischen Linken vertreten. Nur dadurch könne die organisierte Linke, anders als früher, als jede Strömung seine eigene Partei hatte und dadurch jede für sich mehr oder weniger bedeutungslos war, an Gewichtigkeit im politischen Spektrum gewinnen. Dabei bezieht er auch die außerparlamentarische Linke als einen Teil der PT mit ein. Der dritte Abschnitt des Buches behandelt die damals bevorstehenden gesamtbrasilianischen Wahlen. Auch hier bezieht er sich auf die Grundthese, dass nur eine gebündelte linke Kraft, die als alternative zum neoliberalen Mainstream agiert, Erfolg bringen kann. Als Widersprüchlichkeit stellt er abermals die Gleichzeitigkeit von Bewegung und Regierung heraus, an der sich naturgemäß ständig neue Konflikte entfachen. Zusammengefasst vermittelt das Buch dem/der LeserIn viel Wissen, dass sich aus der direkten Beteiligung des Autors an den Experimenten einer neuen demokratischen Bewegung nährt. Kritisch muss der/die LeserIn jedoch die uneingeschränkte Solidarität des Autors mit der Partei und deren Beschlüssen betrachten. Mila M. I. Mihaylov linkesbuch.de |
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